Heraus zum Internationalen ersten Main


In der Tradition steht der erste Mai als Tag der Unterdrückten, der Proletarier, der Arbeiter*innen.

Am internationalen Kampftag der Arbeiter*innen, am internationalen Klassenkampftag stehen weltweit Millionen Menschen auf der Straße, um für eine bessere und gerechtere Gesellschaft zu streiten und gegen den Raubtierkapitalismus der Konzerne und Eliten zu kämpfen.
Ob im Betrieb, der Schule oder Uni, ob in der Kita oder am Fließband der Fabriken – Menschen schuften für einen ungerechten Lohn und eine noch unsicherere Zukunft. Kriege ziehen sich durch die Medien und es ist nicht mehr nur der Stellvertreterkrieg der Neokolonialisten in den Ländern der Dritten Welt – es ist auch ein Krieg gegen alle Erwerbstätigen, gegen alle Auszubildenden, gegen alle Arbeitslosen. Es ist der Krieg der Rechtspopulisten gegen Flüchtende, Migranten und gegen alternative Lebensentwürfe. Es ist der Krieg der wenigen an der Spitze gegen uns hier unten.

Jeden Tag robotten Menschen unter brutalsten Bedingungen, um einigen wenigen ein Leben in Luxus zu ermöglichen. Millionen Menschen leben an der sog. Armutsgrenze, während einige wenige sich nur darüber Gedanken machen, wie sie unsere Städte weiter „aufwerten“, die Mieten weiter steigen und noch weniger Geld für unsere Grundbedürfnisse bleibt: Essen, Trinken und gesund zu bleiben.

Mainz als Stadt im Rhein-Main-Gebiet liegt im Speckgürtel einer der reichsten Länder dieser Erde – und auch hier haben wir genügend
Gründe zu kämpfen:
Ob es sich nun um die Lohnarbeit handelt, die nicht zum Zahlen all der anfallenden Kosten reicht, geschweige denn für den Urlaub oder für die Ausbildung der Kinder, oder um befristete Verträge, die uns immer wieder vor die Frage stellen, wie es nach einem Jahr weitergehen soll. Die explosionsartig gestiegenen Mieten und Lebenshaltungskosten, die eine Verdrängung aus den Innenstädten zur Folge hat oder die wachsende Anzahl von Menschen, die sich mit mehreren Jobs oder durch Aufstocken durch den Monat bringen müssen.
Die Kinderarmut wächst, die Arbeitslosigkeit ist gleichbleibend und mit der Agenda 2010 wurde in Deutschland der größte Niedriglohnsektor Europas geschaffen. Während wir uns jeden Tag bei der Arbeit kaputt machen und uns unser Geld genau einteilen müssen, werden diejenigen die uns ausbeuten immer reicher.

Diese Kämpfe – geführt in Afrika, Asien, Europa oder Amerika – sind Kämpfe der Unterdrückten gegen die gleichen Unterdrücker.
In diesem Sinne: Am ersten Mai auf die Straße!

Time To Act

Wir möchten euch auf die Kampagne Time To Act aufmerksam machen, an welcher auch wir uns beteiligen.

Aufruftext der Kampagne
Am 12. März letzten Jahres, einen Tag vor den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz, versuchten mehrere Mitglieder der AfD und der Jungen Alternative in der Mainzer Innenstadt Flyer zu verteilen. Daran wurden sie von einer Gruppe Antifaschist*innen entschlossen gehindert. Kurz danach wurden drei Genossen in einem Laden festgenommen, sie wurden mehrere Stunden auf dem Revier festgehalten und erkennungsdienstlich behandelt. Ihnen wird nun vorgeworfen an dem „Angriff“ auf die AfD beteiligt gewesen zu sein und damit eine „gefährliche Körperverletzung“ begangen zu haben.


In einem Land, in dem die Politik einen konstanten Rechtsruck erfährt, menschenfeindliche und rechtsradikale Parolen in der Mitte der Gesellschaft salonfähig gemacht werden, braucht es eine starke antifaschistische Stimme, die sich mit diesen Zuständen nicht abfindet! Parolen, die man früher nur von NPD-Seite hörte, werden immer mehr zur politischen Normalität von CDU bis AfD. Auch in Mainz, direkt vor unserer Haustür, finden fast wöchentlich AfD-Veranstaltungen statt. Wer menschenverachtende Hetze gegen Geflüchtete und andere Minderheiten verbreitet, wie die AfD es tut, macht sich mitschuldig, wenn Flüchtlingsheime brennen und Menschen aufgrund einer „falschen Hautfarbe“ durch die Straßen gejagt werden. Rechte Gewalt findet fast jeden Tag statt – nicht nur im Osten, sondern auch in Gegenden die bisher antifaschistisch dominiert waren. Rassismus tötet!



Genau deshalb ist es nicht nur legitim, sondern dringend notwendig Menschen, die versuchen ihre rechte Propaganda unter die Leute zu bringen, mit allen notwendigen Mitteln daran zu hindern. Der Staat wird uns dabei keine Hilfe sein. Ganz im Gegenteil: Wer schon mal auf einer Demo war, weiß dass die Rechten von der Polizei geschützt werden, während Antifaschist*innen massiver Repression ausgesetzt sind. Tagtäglich finden Abschiebungen und rassistische Kontrollen statt. Zudem hat der Verfassungsschutz fleißig weggeschaut und vertuscht, als der NSU mordend durch Deutschland gezogen ist. Aktuell sterben reihenweise NSU-Zeugen auf unerklärliche Weise. All dies zeigt: Der Staat hat ganz massiv seine Finger mit im Spiel, wenn es um rechte Gewalt geht. Gleichzeitig wird linker Gegenprotest kriminalisiert.

Unsere Antwort auf diese Zustände kann nur die bedingungslose Solidarität mit allen Menschen sein, die sich den neuen und alten Rechten entgegenstellen. Nur eine Bewegung, die sich gegenseitig unterstützt und in kritischen Situationen zusammenhält, bietet eine echte gesellschaftliche Alternative zu dem stattfindenden Rechtsruck. Die Logik der ökonomischen Verwertbarkeit des Menschens, führt unweigerlich zu Ausgrenzung und Konkurrenz. Die etablierten Parteien, die durch ihre neoliberale Politik eine soziale Spaltung der Menschen verursachen, sind Mitauslöser für rechtes Gedankengut. Wir wollen eine Gesellschaft frei von ökonomischen Zwängen, frei von Unterdrückung und Autorität.


Lassen wird die betroffenen Antifaschisten im nun bevorstehenden Prozess nicht alleine und tragen wir den Kampf gegen Rechtsruck und Repression gemeinsam auf die Straße. Die Anwalts- und Prozesskosten stellen eine erhebliche finanzielle Belastung dar, die für die drei Antifaschisten nicht alleine zu stemmen sind. Deshalb ist es von immenser Wichtigkeit, dass Jeder und Jede von euch ein bisschen Kohle locker macht, um die Leute zu unterstützen! Doch das ist natürlich nicht alles. Es werden in den nächsten Wochen und Monaten zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen der Kampagne stattfinden. Von immer wieder notwendigem Gegenprotest zur AfD, eigenen antifaschistischen Demonstrationen, inhaltlichen Veranstaltungen und Workshops bis zu Solipartys und Barabenden.



Solidarisiert euch, kommt zu den Veranstaltungen der Kampagne und spendet Kohle für Anwalts- und Gerichtskosten!

Make Racists Afraid Again – Mobi.

Die letzten Wochen, Monate und beinahe das ganze Jahr waren geprägt von ständiger Rotation. Ständigem Reagieren auf das, was vom politischen Gegner und Klassenfeind ausging. Betrachtet mensch sich die teils sehr ausführlichen recherche-Jahresrückblicke rechter/faschistischer Aktivitäten in unserem direkten Einzugsgebiet (z.B. hier), wird schnell bewusst, wie viel an reiner Zeit alleine auf das Reagieren verwendet werden musste.

Viele Genoss*innen haben diese Situation als aufzehrend beschrieben. Bezeichnend hierbei ist vor allem der Aufwand der bezüglich der AfD Kampagne zur Landtagswahl betrieben wurde. In allen Bundesländern, in denen gewählt wurde haben sich Genoss*innen an der Organisation und dem vielfältigen Protest gegen die Neofaschist*innen beteiligt. Gerade im Osten war es der III. Weg mit seiner Ausdehnung rund um Plauen, im Norden die Restrukturierung der GIDA-Ableger, in Bayern – die Bayern und in Hessen und Rheinhessen die Mischung aus AfD, Identitären und AKK um nur einige Beispiele zu nennen, was die Genoss*innen in ständiger Arbeit hielt.

In der Nacht vom 09.12 auf den 10.12.2016 wurde das Prject.Shelter von Rassist*innen angegriffen. Die Räume des selbstverwalteten Cafés wurden beschädigt. Ein Drohschreiben hinterlassen. Im gleichen Zeitraum erfolgten mehrere Naziangriffe auf linke und linksradikale* Strukturen in Berlin. In Chemnitz und Rostock kam es auch zu Angriffen auf Projekte durch Nazis.
Wir sehen uns mit immer aggressiver auftretenden Gegner*innen konfrontiert und vermeintlich sichere Kieze haben ihre abschreckende Wirkung auf Nazis und Repressionsapparat eingebüßt. Vielmehr werden sie immer gezielter angegriffen und eine in Lethargie verfallene Szene muss sich diesen Realitäten stellen.

Außerdem steht 2017 eine Bundestagswahl an. Die rassistische Abschiebepraxis der Regierung nimmt immer abstrusere Dimensionen an und Bilder wie aus Clausnitz, Heidenau oder Freital werden uns ohne aktive Gegenarbeit nicht erspart bleiben.
Und hier setzen wir an, wir müssen Nazis und Rassist*innen zeigen, dass sie sich aus unseren Städten, Kiezen, Vierteln, Vereinen, Unis, Betrieben, Kitas und Schulen und sonstwo zu verpissen haben.
Dieses gepflegt-proletarische fuck-off darf allerdings nicht zu klein Ausfallen, vielmehr muss es Prävention statt Reaktion sein.
Auch wir greifen daher gerne die Kampagne der Genoss*innen von Antifa United FFM auf, um zu zeigen, was wir von Nazis, Rassisit*innen und Faschist*innen halten.

Daher rufen wir zur Teilnahme an der Antifa-Demonstration am 25.02.2017 um 16Uhr am Frankfurter Südbahnhof auf.
Am 14.02 wird es im Vorfeld der Demonstration einen Mobi-Vortrag um 19Uhr im Haus Mainusch Geben (mit Küfa).
Make Racists Afraid Again!

EA für 27.01.2017

Solltet ihr heute im Laufe der Gegenproteste zum AfD Neujahresempfang Probleme mit den Cops haben, festgenommen werden oder Festnahmen beobachten: EA anrufen!
Wenn ihr Zeuge einer Festnahme werdet, lasst euch von der festgenommenen Person den Namen geben.
Solltet ihr festgenommen werden, macht von eurem Recht auf zwei Anrufe gebrauch und meldet euch beim EA, der kümmert sich um einen Anwalt und lässt euch nicht hängen.
Wenn ihr wieder raus seit, meldet euch auch beim EA, dass der bescheid weiß, dass ihr da nicht verrottet oder in U-Haft seid.
#EA-Nummer für Heute: 0152-19001014
Der EA ist ab 16:30 Uhr bis zum Ende der #Proteste zu erreichen

Die Normalisierung neu-rechter Positionen

Die Normalisierung neu-rechter Positionen

Am 23.01.2016 fand im Rahmen einer universitären Veranstaltung des “Studium Generale“ ein Vortrag von Dr. Werner Patzelt statt. Dieser ist seineszeichens PEGIDA-Versteher, Deutschnationaler Patriot. So heißt es in einer Stellungnahme der Institutsmitarbeiter*innen: „Zugleich liegt uns gerade als Politikwissenschaftler_innen der TU Dresden sehr daran, den von Prof. Werner Patzelt in den letzten Wochen gegen Pegida-kritische Demonstrationen in Dresden erhobenen Vorwürfen entgegenzutreten, die auch den Ruf der Initiative und anderer Solidaritätskundgebungen für Flüchtlinge negativ beeinträchtigen. Wer für Weltoffenheit und Toleranz auf die Straße geht, betreibt keine Feindbildpflege, ist mitnichten „hysterisch“ und sieht nicht reflexhaft nur Rechtsextremisten und Faschisten bei Pegida mitlaufen. Diese Behauptungen verkennen ein zentrales Anliegen der jüngsten Demonstrationen für Weltoffenheit in Dresden. Was die Demonstrant_innen am meisten treibt, ist das Bedürfnis, auch denen eine Stimme zu geben, die sich aufgrund ihrer Hautfarbe, ihres Aussehens oder ihrer Kleidung montags nicht mehr auf die Straße trauen und damit kaum Gehör verschaffen können. Im Vergleich dazu erscheint uns die Rede von der „Ausgrenzung“ derer, die mit großem medialen Echo wöchentlich für eine Vielzahl an teils rechtspopulistischen Forderungen auf die Straße gehen, wie blanker Hohn.“

Ein verquerer Heimatbegriff von Andersartigkeit und Patriotismus

Patzelt hat in seinem Vortrag vor allem eines verdeutlicht, Heimat und Patriotismus generieren sich führ ihn immer aus einem genuinen Verständnis von „wir“ und „die“. Es wird eine Otherness generiert um u.A. rassisierende/enthnisierende Mechanismen zu provozieren. Auf der einen Seite stehen also die Patrioten, jene die ihre Heimat „lieben“ und die „anderen“, die nicht zur eigenen Heimat gehören dürfen. Heimat definiert Patzelt nach einem vagen Begriff von Kulturraum und versucht durch eine Adaption ethnopluralistischer Positionen die generelle Notwendigkeit eines eigenen, völkischen und politischen Heimatbegriffs zu etablieren. Auch die Mimikry, man dürfe den „rechten Idioten“ dabei nicht den Begriff der Heimat überlassen täuscht in seinen Ausführungen nicht darüber hinweg, dass alle Thesen, die er an diesem Abend vorstellte, auf einen Nationalchauvinismus und einem daraus resultierenden Rassismus abzielen.
Die Generierung von der Andersartigkeit anderer „Heimaten“ und damit einhergehenden die Markierung der Otherness der dort lebenden Menschen motiviert hierbei noch einmal mehr die Überhöhung des eigenen Volkes.

Dass im Rahmen einer Veranstaltung des Instituts für Politikwissenschaften der JGU so eine Veranstaltung mit einem Menschen, der derart offen rechte und rassistisch Positionen Vertritt, ist in unseren Augen ein widerlicher Akt der Normalisierung rassistischer Zustände.

Auch wenn die Moderation des Abends immer wieder darauf verwiesen hat, dass man sich doch im Anschluss des Vortrages dem akademischen Duktus entsprechend damit kritisch in der Diskussion auseinandersetzen könnte, scheint es doch nur als eine Promotionsveranstaltung für PatzeltsThesen gewesen zu sein. Wir sind dankbar für alle Genoss*innen, die diesen Abend kritisch und auch störend begleitet haben.
Den Anfeindungen durch die „Rechtaußenelite“ bestehend aus AfDlern, Burschis und dem Mainzer RCDS zum Trotz. So erfuhren Kritiker*innen an diesem Abend auch gleich praktischen Rassismus durch die Moderation, die Zwischenzeit schreibt hierzu: „Im Laufe der Veranstaltung drohte einer der beiden Moderator*innen aus der Dozierendenschaft einer PoC mit Übergriffen durch das angeheuerte „Schutzpersonal“, weil sie ein Megaphon bei sich trug. Aktiv wirkt der weiße Dozierende an der Drohkulisse mit, als er sich finster in der Nähe der letzten Reihen aufbaut. Besonders von dort sind immer wieder kritische Stimmen von PoCs zu hören. Als nach dem Vortrag eine Schwarze Studierende das Verständnis von „Deutsch“, „Kultur“ und den vermeintlich „Anderen“ thematisieren will, versucht die andere Weiße Moderatorin, der Studentin das Mikrofon zu entziehen. Das alle Weißen sich ungehindert ausdrücken konnten, einschließlich Patzelt, der volle 70 Minuten reden durfte, irritiert die Moderatorin nicht weiter.“

Doch nicht nur dieser Vortrag zeigt, dass auch in Mainz die neue Rechte immer weiter an Raum gewinnt. So konnte auch im Vorfeld zur ENF Tagung in Koblenz die Avantgarde der neuen Rechten bestehend aus Frauke Petry, Geerd Wilders, Marine Le Penne und deren Anhang am 20.01 in aller Ruhe und Abgesichert durch den Staatsschutz in der Burg Weisenau essen und sich austauschen. Die Burg, in welcher zurzeit auch noch standesamtliche Trauungen durchgeführt werden, hat sich schon einmal für die neue Rechte als Anlaufstelle angeboten; die AfD Veranstalte dort ihre Wahlparty zur letzten Landtagswahl. Weiter wurde nun bekannt, dass dort auch am 27.02 der Neujahresempfang der Rheinlandpfälzischen AfD stattfinden wird.

Der Ton in der Stadt wird schärfer und auch Aktuer*innen, die bisher eher unbeachtet geblieben sind, kommen immer mehr aus ihren schwarz-braunen Schlupflöchern gekrochen. Auch die Identitäre Bewegung, die bisher kaum merklich in Rheinland Pfalz vor sich hin existierte und allenfalls merkliche Überschneidungen mit Burschenschaften hatte, machte sich kurz vor Weihnachten mit einer (mehr als kümmerlichen) Aktion vor der Landesgeschäftstelle der Grünen bemerkbar.

Was Tun?!

Als Linksradikale darf mein hierbei nicht in ein bloßes Reagieren verfallen. Antifa heißt auch immer noch Angriff. Auf allen Ebenen. So auch und vor allem inhaltlich. Wenn die rechten agieren muss es ein Gegenkonzept geben, das ist klar. Aber vor allem die Agitationsstrategien von AfD, PEGIDA, III Weg und IB müssen mehr und mehr in den Fokus geraten und entkräftet werden. Wir müssen den Menschen handhabbare Gegenkonzepte und Argumentationsstrategien bieten. Dies kann nur durch eine Verbindung aus praktischer und inhaltlicher Arbeit geschehen.

Jede*r kann Vorträge zu aktuellen Themen organisieren, Flugblätter drucken und verteilen, sich mit der WG, den Freund*innen, der Familie an einen Tisch setzen und über Themen sprechen. Ein Bewusstsein schaffen, dass gerade die Positionen der „neuen Rechten“ nichts weiter sind, als bürgerlich getarnter Faschismus.

Kein Frieden der Mitte!